Unser Skistar Marcel Hirscher hat (völlig unfreiwillig) dazu beigetragen, dass mittlerweile jedem von uns der Begriff Drohne geläufig ist. Ferngesteuerte Flugdrohnen, welche mit hochauflösenden Kameras ausgestattet sind, erfreuen sich immer größerer Beliebtheit.

Sie werden nicht nur bei der Feuerwehr oder Bergrettung eingesetzt, sondern auch im Privatbereich und werden insbesondere für Überwachungszwecke verwendet. Nach dem Luftfahrtgesetz gelten ferngesteuerte Flugdrohnen, welche mehr als 250 g wiegen und höher als 30 m fliegen als „unbemannte Luftfahrzeuge“. Für diese ist eine Genehmigung der Austro Control erforderlich, welche vom Einsatzgebiet (unbebaut, unbesiedelt, besiedelt und dicht besiedelt) und vom Gewicht der Drohne abhängig ist. Grundsätzlich wird bei der Bewilligung von Drohnen der Klasse 1 (mit Sichtverbindung) im Wesentlichen auf deren Gefährdungspotenzial abgestellt. Diese dürfen nicht höher als 150 m aufsteigen und müssen sich immer in Sichtweite des Bedieners befinden. Wer ein solches Fluggerät mit Kamera einsetzt, muss insbesondere darauf achten, dass die Privatsphäre Dritter nicht verletzt wird. Steuert man eine Drohne über ein fremdes Grundstück, kann dessen Eigentümer eine Besitzstörung oder Unterlasssungsklage einbringen. Kommt es zum Absturz eines solchen Fluggerätes und werden Personen verletzt kann dies auch weitreichende zivilrechtliche und strafrechtliche Konsequenzen haben. Nach der Judikatur ist es generell untersagt, eine Kamera dauerhaft auf das Haus eines Nachbarn zu richten, und diesen auszuspionieren. Äußerst populär ist es auch, in sozialen Medien diverse Filmsequenzen oder Fotos zu posten. Erfolgt dies ohne Zustimmung der gefilmten oder fotografierten Person, kann eine Klage wegen Verletzung von Persönlichkeitsrechten eingebracht werden. Dies kann für den Beklagten erhebliche finanzielle Folgen haben. Vor dem Ankauf einer Drohne ist es deshalb empfehlenswert, eine fundierte Rechtsberatung einzuholen.

Mag. Dr. Christoph MIZELLI
Rechtsanwältin und Strafverteidigerin